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9Jul/110

iPod- Patentverletzung kostet Apple 8 Millionen US-Dollar

Aktuell vergeht keine Woche, ohne dass der Name des Elektronikriesen Apple nicht in irgendeiner Art und Weise in Verbindung mit Patentverletzungen oder Schadensersatzforderungen auftaucht. Derartige Rechtsstreitigkeiten finden meist in außergerichtlichen Vergleichen ihr Ende, doch manchmal muss eben auch ein Gericht entscheiden. So auch am vergangenen Freitag, als Apple zur Zahlung einer Strafe von 8 Millionen US-Dollar an das Unternehmen Personal Audio verurteilt wurde, welches sich bei seiner Klage auf seine Patentrechte berufen hatte.

Personal Audio hatte eigentlich 84 Millionen gefordert

Zwar stellt diese Strafe letzten Endes nur einen kleinen Bruchteil dessen dar, was Personal Audio im Jahr 2009 gefordert hatte (84 Millionen US-Dollar!), doch die Patentinhaber sind mit diesem Ergebnis in jedem Fall zufrieden. Die Klage beruhte auf einer Patentrechtsverletzung im Hinblick auf eine dynamische Playliste mit Navigationsfunktionen, die von Personal Audio entwickelt worden war. Apple betritt jedoch die Gültigkeit dieses Patents und auch dessen Verletzung. Ein Gericht in Ost-Texas, das in Branchenkreisen dafür bekannt ist, dass es immer wieder Patent-Firmen bevorzugt, war wie bei dem Rechtsstreit mit Lodsys mit dem Fall betraut. Branchenkenner sind sich allerdings sicher, dass es für Apple wohl trotz alledem keinen Anlass gäbe, gegen diese Entscheidung ein Rechtsmittel einzulegen. Sollte man doch gegen dieses Urteil vorgehen wollen, bestünde erneut die Möglichkeit sich außergerichtlich hinsichtlich der Summe zu einigen.

Erwerb von Nortel-Patenten zur Vorbeugung weiterer Dispute?

Im Fall von Lodsys ging es ebenfalls um die angebliche Verletzung von Patenten, die das Unternehmen inne hat, allerdings handelte es sich hierbei genauer gesagt um In-App-Purchases. Infolgedessen wird die Entscheidung von Apple sich in der letzten Woche beim Kauf der heiß begehrten Nortel-Patente in großem Umfang zu beteiligen nicht von ungefähr gekommen sein, da man dadurch womöglich derartige Dispute in Zukunft vermeiden kann.

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