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29Feb/12Off

Proview auf Kamikaze-Kurs: Apple soll weltweite Rechte an dem Markennamen iPad herausgeben

Erst am 22. Februar hatten wir letztmalig über die Klage des chinesischen Unternehmens Proview gegen Apple berichtet. Eine Tochtergesellschaft von Proview, die Proview Technology, hatte im Jahr 2009 die Namensrechte an dem Markennamen IPAD für 55.000 US-Dollar an die britische Firma IP Applications Development verkauft. Wie sich später herausstellte, handelte es sich bei dieser Firma um eine Briefkastenfirma von Apple. Bei dem Handel ging es um nichts Geringeres als um die weltweiten Namensrechte. Proview war seiner Zeit finanziell recht angeschlagen und konnte das Geld damals sehr gut gebrauchen. Auch heute steht Proview in finanzieller Hinsicht erneut sprichwörtlich mit dem Rücken an der Wand.

Proview bekommt den Hals nicht voll

Seit Ende 2011 befindet sich Proview nun schon auf dem Kriegspfad gegen Apple. Während das chinesische Unternehmen zu Beginn noch lediglich eine finanzielle Entschädigung gezahlt bekommen wollte, versucht man nun mit allen Mitteln, Apple die Namensrechte an der Marke IPAD wieder abspenstig zu machen. Inzwischen geht Proview sogar soweit zu behaupten, Apple habe Proview arglistig getäuscht. So hatte Proview in einer aktuellen Pressemeldung folgenden Kommentar zu der noch einmal abgeänderten US-Klage abgegeben: „Unter den zahlreichen Anschuldigungen gegen Apple in der Klageschrift in den USA sind unter anderem Betrug durch falsche Behauptungen, Betrug durch Verschleierung, betrügerische Einflussnahme und unlauterer Wettbewerb“. Es scheint so, als würde Proview tatsächlich verlangen, dass das US-Gericht den Kaufvertrag von 2009 für ungültig erklären soll.

Welchen Grund hat Proviews Klage?

Da stellt sich einem doch die Frage, weshalb Proview erst jetzt anfängt, gegen den US-amerikanischen Elektronik-Riesen Apple vorzugehen, wo das iPad der ersten Generation doch schon deutlich länger auf dem Markt ist? Könnte es etwa daran liegen, dass Proview das Geld ausgeht und man sich heute sprichwörtlich in den Hintern beißt, dass man einen solch großen Markennamen für eine solch kleine Summe verkauft hatte? Wir dürfen allesamt gespannt sein, wie dieser Rechtsstreit noch ausgehen wird. Wir halten Euch wie immer auf dem Laufenden.

22Feb/12Off

Chinesisches Unternehmen Proview verklagt Apple auf 2 Milliarden US-Dollar

Es war der 6. November 2009, als der chinesische Unternehmer Ray Mai ein Angebot der englischen Firma IP Applications Development (kurz IPAD) nicht abschlagen konnte. Seine Firma Proview stand mit dem Rücken an der Wand, die 59.000 US-Dollar, die er von der englischen Firma angeboten bekommen hatte, kamen gerade sehr gelegen. Gegenstand des Verkaufs waren die Namensrechte an der Marke IPAD für die Nutzung in zehn verschiedenen asiatischen Ländern. Doch konnte Ray Mai damals noch nicht wissen, dass schon am 27. Januar 2010 im Yerba Buena Center for the Arts in San Francisco während eines Apple Events ein kleines Gerät vorgestellt wird, das die Welt revolutioniert. Der Tablet Computer iPad war geboren.

iPad Namensrecht schon Ende 2011 Gegenstand einer Klage

Nachdem im vergangenen Jahr Ray Mais Firma Proview gegen dieses Namensrecht verstoßen hatte, erhob Apple vor dem chinesischen Gericht in Shenzhen Klage gegen Proview, um seine Rechte geltend zu machen, hatte allerdings eine Niederlage einstecken müssen. Daraufhin hatte Proview seinerseits eine Gegenklage eingereicht und forderte von Apple nun Schadensersatz in Höhe von 1,5 Milliarden US-Dollar.

Spielt Ray Mai mit gezinkten Karten?

Was nun an die Öffentlichkeit kam, klingt recht verwirrend. Ray Mai behauptet inzwischen, dass die Firma Proview Technology, die ihrerseits nur eine Tochterfirma der Proview gewesen ist und die Namensrechte an die IP Applications Development verkauft hatte, niemals im Besitz der Namensrechte für China gewesen sein soll. Daher hatte Proview Technology auch den Markennamen IPAD nicht an die englische Firma verkaufen können. Doch Apples Anwälte sind natürlich nicht untätig gewesen und haben nun erdrückende Beweise gegen Proview vorgebracht. Dabei handelt es sich um die damaligen E-Mails zwischen Ray Mai und IP Applications Development. Aus diesem Schriftverkehr soll ganz klar hervorgehen, dass Proview durchaus sämtliche Namensrechte verkauft hatte, darunter auch die für China geltenden. Nun müssen also die Richter in Guangdong noch einmal darüber entscheiden. Die Verhandlung ist für den 29. Februar angesetzt. Für Proview sehen die Chancen allerdings nicht so gut aus.

12Jan/12Off

Apple wird von Kodak wegen Patentverletzung verklagt

Die gesamte Welt der News wäre sicherlich ein großes Stück langweiliger, gäbe es da nicht die höchst interessanten Patentklagen in der IT-Branche. Apple verklagt Samsung, Samsung verklagt Apple, jeder verklagt am Ende jeden, nur um den Versuch zu starten, den Gegner in den Boden zu stampfen oder ihn wenigstens für eine gewisse Zeit auszuschalten. Doch nun kommt noch ein weiterer Konzern hinzu, der sich an den andauernden Patentstreitigkeiten beteiligen will.

Denn der Foto-Konzern Kodak hat es neuerdings auf den kalifornischen Technologie-Hersteller Apple sowie den taiwanesischen Smartphone-Produzenten HTC abgesehen. Grund für die Klage ist die Verletzung einiger Patente, die sich im Besitz von Kodak befinden. So soll Apple insgesamt vier Patente verletzt haben und HTC sogar fünf – dies geht so zumindest aus den Gerichtsakten hervor. Wie bekannt wurde, soll es sich bei den verletzten Patenten um ein Übertragungsverfahren von digitalen Bildern handeln.

Kodak droht die Insolvenz

Momentan hat Kodak mit erheblichen finanziellen Problemen zu kämpfen und dem Konzern steht das Wasser sprichwörtlich bis zum Hals. Kodak war einst ein prägendes Unternehmen in Sachen traditionelle Fotografie. Doch zurzeit versucht das Unternehmen, ein aus insgesamt 1.100 verschiedenen Patenten bestehendes Päckchen zu Geld zu machen. Sollte Kodak dies jedoch nicht gelingen, soll eine Insolvenz unausweichlich sein, so diverse Medienberichte. Kodak hatte es schlichtweg verpasst, auf den Zug der digitalen Fotografie aufzuspringen, womit der Konzern heute deutlich zu kämpfen hat.

Wird Kodak im Patentstreit untergehen?

Diverse Patentexperten, wie etwa der deutsche Florian Müller, sehen allerdings schwarz für Kodak. Es stehen alle Zeichen auf Untergang, da sich Apple und HTC vermutlich verbünden werden, um gemeinsam gegen die Patentklage von Kodak vorzugehen und diese abzuwehren. Auch eine Klage von Kodak gegen Apple vor der US-amerikanischen Handelskommission brachte für Kodak bisher noch nicht den erhofften Erfolg.

7Jan/12Off

Apple will Steve Jobs Mini Me verbieten lassen

Wie wir bereits am 2. Januar dieses Jahres berichtet hatten, soll schon in Kürze eine etwa 30 Zentimeter große Puppe des verstorbenen Apple-Gründers Steve Jobs auf den Markt kommen. Die Produktion des Mini Me von Steve Jobs läuft bereits auf Hochtouren. Doch was für den einen ein nettes Gimmick darstellt, bedeutet für den anderen eine klare Lästerung über den iGod. Auch der kalifornische IT-Konzern Apple aus Cupertino will sich dies nicht gefallen lassen und versucht, gegen die Veröffentlichung der Figur gerichtlich vorzugehen.

Erste Figuren bereits bei eBay gesichtet

Bei dem weltweit wohl bekanntesten Auktionshaus eBay sind inzwischen bereits einige dieser 12 Zoll großen Steve Jobs Figuren aufgetaucht und sogar bereits für recht beachtliche Summen verkauft worden. Sogar für deutlich mehr als die vom Hersteller festgelegten 119 US-Dollar.

Dass Apple nicht lange fackelt, wenn es darum geht, ein Unternehmen vor Gericht zu bringen, dürfte in den letzten Monaten in den Fällen von Motorola und vor allen Dingen Samsung deutlich geworden sein. Daher ist es auch nicht verwunderlich, dass Apple nun auch Klage gegen die chinesische Firma inicons.com erhoben hat. Wie Apple bei seiner Klage anführt, sollen die Persönlichkeitsrechte von Steve Jobs einem kalifornischen Recht zufolge geschützt sein. Nicht nur das Persönlichkeitsrecht von lebenden Prominenten zählt hier dazu, sondern auch das von bereits verstorbenen Personen. Apple will versuchen, auf dieser Schiene gegen den Hersteller der Figur vorzugehen.

Ausgang der Klage bisher unklar

Allerdings könnte ein Gegenstand der Klage doch noch – zumindest teilweise – einen Erfolg versprechen. Denn der Puppe liegt ein Aufsteller bei, der die Aufschrift „One More Thing“ trägt. Diesen Satz sagte Steve Jobs bei nahezu allen Produktvorstellungen. Neben diesem Aufsteller befinden sich bei der detailreichen Figur noch ein Hocker, drei verschiedene Hand-Paare, zwei Äpfel, der für Steve Jobs typische schwarze Rollkragenpullover, eine blaue Jeans, ein paar Sneakers und ein Ledergürtel.

31Dez/11Off

Französischer Händler hat Klage gegen Apple eingereicht

Der US-amerikanische Elektronik-Riese hat in den vergangenen Jahren die Zahl eigener Ladengeschäfte nach und nach aufgestockt. Dies hat für das Unternehmen aus dem kalifornischen Cupertino natürlich den Vorteil, dass man zum einen präsenter ist und zum anderen in wirtschaftlicher Hinsicht vom direkten Verkauf an die Kunden profitiert.

eBizcuss will sich Benachteiligung nicht mehr bieten lassen

Für die unabhängigen Händler bedeutet dies hingegen finanzielle Einbußen. Die französische Kette eBizcuss, mit 16 Filialen der größte Apple-Händler Frankreichs, will sich dies aber nicht mehr länger bieten lassen und hat nun Klage gegen Apple eingereicht. Die Verantwortlichen von eBizcuss begründeten diesen Schritt damit, dass der Konzern die eigenen Shops in Sachen Belieferung bevorzuge, während Wettbewerber hingegen augenscheinlich benachteiligt würden. Die Klageschrift enthielt zudem ein Dokument, in dem haarklein aufgelistet wurde, in welchem Umfang die Belieferungen in der Vergangenheit geschrumpft waren.

Franzosen müssen viele Millionen investieren, erhalten aber kleinere Liefermengen

François Prudent, seines Zeichens Unternehmenschef von eBizcuss, ließ in diesem Zusammenhang verlauten, dass die ursprünglichen Liefermengen bereits im November 2009 das erste Mal unterschritten wurden. Damals öffnete der erste Apple Store in Frankreich seine Pforten. Darüber hinaus stellte Apple im dritten Quartal des Jahres 2011 zum Beispiel rund 30 Prozent weniger iPads und MacBook Air-Modelle zur Verfügung. Das neue iPhone 4S erhielt eBizcuss im laufenden Quartal gar nicht. Diese Punkte wären womöglich nicht ganz so schlimm, wenn die französische Kette im Gegenzug nicht seit dem Jahr 2007 in etwa 6,5 Millionen US-Dollar investiert hätte. Diese Geldsumme war nötig, um Apples Vorgaben im Hinblick auf Mitarbeiterausbildungen, Kassensysteme und Produktpräsentationen nachzukommen.

Unterbreitet Apple Angebote unter dem Einkaufspreis?

Der Vorwurf, Apple versuche gezielt Geschäftskunden abzuwerben, ist dabei jedoch am schwerwiegendsten. Laut Informationen von eBizcuss soll der US-Konzern einigen Herstellern Angebote unterbreitet haben, die sogar unterhalb der Einkaufspreise der Franzosen lagen. eBizcuss wäre damit nicht einmal imstande gewesen, den Herstellern konkurrenzfähige Gegenangebote vorzulegen. Apple hat sich zu diesem Vorwurf bis zum jetzigen Zeitpunkt noch nicht geäußert.

Auch in Deutschland gibt es Probleme

Beschwerden gibt es aber nicht nur aus Frankreich zu vermelden. Dementsprechend kursieren auch hierzulande Vorwürfe, was die Bevorzugung und Benachteiligung angeht. Als Nicht-Exklusivpartner wird man in der Regel nur auf Umwegen, sprich über zwei oder drei Zwischenhändler, beliefert. Besagte Distributoren haben es ebenfalls nicht einfach. Denn angeblich werden diese gehörig unter Druck gesetzt, falls manche Händler zu hohe Liefermengen erhalten.

6Nov/11Off

Unglaublich: Apple soll iPhone in Deutschland nicht mehr vertreiben dürfen

Schon seit mehreren Monaten geht der Patentstreit zwischen den beiden Elektronik-Riesen Apple und Samsung durch die Medien. Allerdings sind auch andere Unternehmen, wie zum Beispiel HTC oder Motorola von diesen Rechtsstreitereien betroffen und werden von dem US-amerikanischen Unternehmen verklagt. Natürlich geschieht dies nicht ohne Gegenwehr und so wurden natürlich auch bereits zahlreiche Klagen gegen Apple eingereicht. Die Firma FOSS Patents kann sich aufgrund dieser Auseinandersetzungen schon lange kaum noch vor Arbeit retten.

Motorola verklagt Apple

Wie jüngst bekannt wurde, hatte Motorola vor Gericht eine Klage gegen Apple eingereicht, über deren Auswirkung wohl erst in den kommenden Tagen mehr gesagt werden kann. So soll es Apple einem aktuellen Urteil des Mannheimer Landgerichts zufolge ab sofort untersagt sein, seine Mobiltelefone in Deutschland zu vertreiben. Apple soll bei der Entwicklung seiner iPhones gegen zwei gültige Motorola Patente verstoßen haben, die eine drahtlose Kommunikation betreffen. Bei dem Richterspruch handelt es sich letzten Endes um ein Versäumnisurteil, denn Apple soll bisher nicht auf die Klage Motorolas reagiert haben.

Das Urteil besagt, Apple habe das Anbieten von mobilen Geräten innerhalb der Bundesrepublik Deutschland oder die Auslieferung entsprechender Geräte dorthin zu unterlassen. Käme es zu einer Zuwiderhandlung, wäre für jeden Verstoß ein Bußgeld von bis zu 250.000 Euro möglich. Die Ordnungshaft habe dann der jeweilige gesetzliche Vertreter der Apple Inc. aus dem kalifornischen Cupertino zu verbüßen.

Urteil vorerst ohne Belange?

Das Urteil soll angeblich derzeit noch keine direkte Auswirkung auf den Verkauf des iPhones innerhalb Deutschlands haben, da diese schließlich durch die Apple GmbH Deutschland angeboten werden. Apple selbst hatte sich dazu insoweit geäußert, dass das Urteil zurzeit den Verkauf der Geräte hierzulande nicht beeinträchtigen würde.

Da stellt sich doch eigentlich die Frage, aus welchem Grund Apple bisher noch nicht auf Motorolas Klage reagiert hatte. Schließlich hätte ein Verkaufsverbot des iPhones innerhalb Deutschland sehr weitreichende Auswirkungen und darf keineswegs unterschätzt werden. Wir dürfen also gespannt sein, was die nächsten Tage bringen werden. Wir werden Euch natürlich in jedem Fall auf dem Laufenden halten.

24Sep/11Off

Patentverletzung: Chiphersteller VIA verklagt Apple!

Der Streit um die Verletzung von Patenten geht in eine neue Runde. So gab der taiwanische Chip-Hersteller VIA am vergangenen Donnerstag bekannt, dass das Unternehmen bei einem amerikanischen Bezirksgericht Klage gegen Apple eingereicht hat. Hierbei geht es um Patente, die sich mit Mikroprozessorfunktionen befassen.

Im Detail dreht es sich hier um „Method and apparatus for double operand load“ mit der US-Patentnummer 6253312 und um „Instruction set for bi-directional conversion and transfer of integer and floating point data“ mit den US-Patentnummern 6253311 und 6754810.

Wo ein Kläger, da ein Angeklagter!

Bei den Geräten handelt es sich laut Angaben des Chipherstellers nicht um im Detail betitelte Modelle der iPhone-, iPod-, iPad- und Apple TV-Reihen. Auch die entsprechend dazugehörige Software wird hier aufgeführt. VIA wolle nun sowohl die eigenen Interessen als auch die der Anleger wahren. Aktuell sind jedoch noch keine Summen genannt worden. Apple spielt zurzeit in zahlreichen Patentklagen die Hauptrolle, zeitweise als Kläger, zeitweise als Angeklagter. Dementsprechend wurde der Konzern aus Cupertino in der letzten Zeit von Samsung, HTC, Motorola und nun eben auch von VIA verklagt. Während sich VIA gegen die Verletzung von drei Patenten wehrt, setzt Samsung hingegen auf eine Art Verwirrungstaktik.

Wie VIA mitteilte, geht es bei den drei zugrunde gelegten Patenten um das technische Innenleben der Mikroprozessoren, die Apple sowohl in seinem iPad als auch in seinem iPhone verwendet. Daher will VIA auch ein Einfuhrverbot für diese Geräte erreichen, wozu bereits die US-Handelskommission eingeschaltet wurde. Dadurch wäre es möglich, dass Apple massiv unter Druck geraten könnte. Während dieses Manövers nutzt Samsung die Gunst der Stunde und versucht, in zahlreichen Gerichten auf der ganzen Welt für Verwirrung bei verschiedenen Patenten zu sorgen. Samsung will  Apple in die Knie zwingen, da das Verhältnis zwischen Patentinhaber und Lizenznehmer doch recht kompliziert ist. Einerseits gibt es die den Industrie-Standards entsprechenden Standard-Patente, die meist einem FRAND-Regime unterstellt sind und somit eine „Lizenz für alle“ darstellen. Diese sind zwar nicht kostenlos, doch kann der Rechteinhaber keinen Interessenten ausschließen. Apple hält es etwas anders mit seinen Patenten und unterstellt diese mit Absicht nicht dem FRAND-Regime.

Samsung klopft mächtig auf den Busch!

Patent-Spezialisten sind der Meinung, dass Samsung schlichtweg nicht in der Position steht, Apple wirklich ernsthaft schaden zu können, da hierzu einfach die nötigen „Killer-Patente“ fehlen würden. Deshalb zieht es Samsung offensichtlich auch vor, sich auf dem gesamten Globus gegen Apple auszusprechen, um den Technologie-Hersteller wenigstens etwas verunsichern zu können. Dadurch erhofft sich der koreanische Hersteller, dass Apple irgendwann doch einlenkt und klein bei gibt.

Abschließend kann man sagen, dass Standard-Patente zwar gut sind, um hohe Umsätze zu erzielen. Allerdings bieten diese keine Kontrolle darüber, was in den Konkurrenzunternehmen damit angestellt wird. Und solche mächtigen Patente, die keinen Standards entsprechen, fehlen Samsung schlichtweg.

Bildquelle: zonajugones.com

4Jul/11Off

Samsung zieht Klage gegen Apple wieder zurück

Auf dem Mobilfunkmarkt ist momentan einiges los, denn inzwischen gibt es nur noch wenige Unternehmen, die aktuell nicht in einen Rechtsstreit verwickelt sind. Das mit Abstand bekannteste Beispiel hierfür ist der momentane Zwist zwischen den beiden Branchengrößen Apple und Samsung, denn sowohl die US-Amerikaner als auch die Südkoreaner zogen mehrfach gegeneinander vor Gericht und reichten in mehr als fünf Ländern diverse Klagen ein.

Das Unternehmen aus Cupertino klagte als erstes im April dieses Jahres und wollte somit gerichtlich überprüfen lassen, weshalb einige Geräte von Samsung den eigenen in Sachen Design so ähnlich sind. Nachdem auch Samsung rechtliche Schritte wegen angeblicher Patentrechtsverletzungen eingeleitet hatte, beantragte Apple am vergangenen Freitag eine einstweilige Verfügung und den sofortigen Verkaufsstopp von vier Geräten der Südkoreaner (wir berichteten). Inzwischen hat Samsung allerdings eine dieser Klage zurückgezogen, um das laufende Verfahren beschleunigen zu können. Laut Angaben des Internetdienstes Bloomberg werde man aber dennoch auch weiterhin aktiv versuchen, das geistige Eigentum vor Konkurrenten wie Apple zu schützen.

27Jun/11Off

Apple klagt erneut gegen Samsung

Das US-amerikanische Unternehmen Apple und der südkoreanischen Elektronikriese Samsung setzen ihren Rechtsstreit gegeneinander fort. Beide Parteien hatten bereits in den USA Klagen aufgrund von angeblichen Patentrechtsverletzungen eingereicht, nun geht es in Südkorea weiter. Dementsprechend ist Apple nun vor das Zentralbezirksgericht in Seoul gezogen.

16Mrz/11Off

„Apple Store“: Markenstreit geht in die nächste Runde

Es scheint, als würde der Rechtsstreit um die Verwendung des Namens „App Store“ kein Ende nehmen. Während Kläger Microsoft noch immer der Ansicht ist, dass der Begriff „App Store“ nicht schützenswert ist, meint man bei Apple nach wie vor sich sämtliche Rechte an diesem Begriff sichern zu müssen. Aktuell kritisiert Microsoft den Antrag, den Apple eingereicht hat, um zu begründen warum man Anspruch auf die Marke „App Store“ habe.

Der Rechtsstreit um die Marke „App Store“ wird scheinbar immer verzwickter. Nachdem Apple jetzt eine Stellungnahme veröffentlicht hat, die argumentieren soll warum das Wort „App Store“ schützenswert ist, wird der entsprechende Antrag von Microsoft bereits stark kritisiert und infrage gestellt.

Grund: Die maximale Anzahl an Seiten zur Vertretung des eigenen Standpunktes beträgt scheinbar 25. Apple hat nach aktuellen Informationen von „Geekwire“ scheinbar mehr Seiten verwendet und zudem eine kleinere Schriftgröße gewählt. Die Folge: Apple verschafft sich zum Konkurrenten Microsoft einen klaren Vorteil, da man die Möglichkeit hatte intensiver zu argumentieren. Ob der Begriff „App Store“ wirklich als Markenname geschützt werden kann, werden jetzt wohl die zuständigen Richter entscheiden müssen.