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4Mrz/120

Samsungs Klage gegen Apple geht unentschieden aus

Der stetige Krieg zwischen den beiden Elektronik-Riesen Samsung und Apple wird wohl niemals ein Ende finden. Immer wieder gab es in der jüngsten Vergangenheit einen Patentkrieg nach dem anderen, in dem entweder Apple gegen Samsung klagte, oder aber Samsung gegen Apple vor Gericht zog.

Auch am vergangenen Freitag haben sich die beiden IT-Konzerne wieder vor dem Mannheimer Landgericht zusammengefunden, da das südkoreanische Unternehmen Samsung Klage gegen seinen US-amerikanischen Kontrahenten Apple erhoben hat. Samsung hatte das Technologie-Unternehmen aus dem kalifornischen Cupertino beschuldigt, ein UMTS-Patent, das sich im Besitz der Südkoreaner befindet, verletzt zu haben. Der zuständige Richter hatte in diesem Fall allerdings keinen Verstoß feststellen können und die Klage schließlich abgewiesen. Samsung ging - wie es auch nicht anders zu erwarten war - in Berufung und zog nun vor das Oberlandesgericht in Karlsruhe. Als Antwort auf diese Klage hatte Apple seinerseits Klage gegen Samsung erhoben, da Samsung das „slide-to-unlock“-Patent von Apple verletzt haben soll.

Eine erfolgreiche Woche für Apple

Das Oberlandesgericht in Karlsruhe hat nun allerdings eine Entscheidung getroffen, die wohl weder Samsung noch Apple wirklich gefallen dürfte. Denn die zuständigen Richter haben beide Klagen abgewiesen. Alles in allem war es für Apple allerdings dennoch eine recht erfolgreiche Woche. Denn vor dem Münchener Landesgericht hatte Apple einen Rechtsstreit mit Motorola um die Foto-App für sich entscheiden können. Es bleibt abzuwarten, welche Machtkämpfe die Konzerne in nächster Zukunft noch ausfechten werden.

27Feb/120

Apple kann im Kampf gegen Motorola einen klaren Sieg davon tragen

Seit Anfang Februar 2012 haben wir bereits mehrfach über den aktuellen Patentstreit zwischen dem kalifornischen IT-Hersteller Apple aus Cupertino und der Motorola Incorporated aus Schaumburg Illinois berichtet. Motorola hatte zu Beginn des Monats Klage gegen Apple erhoben und mit Ausnahme des aktuell neusten Apple Smartphones, dem iPhone 4S, sämtliche UMTS-fähigen Apple Devices vom Verkauf ausschließen lassen, auch wenn der Verkaufsstopp nur für wenige Stunden angehalten hatte. Apple hatte nämlich recht zügig eine Aussetzung des Verkaufsstopps erwirken können, so dass der Verkauf relativ schnell wieder weiter gehen konnte. Hierfür hatte der US-amerikanische Konzern extra vor dem Mannheimer Landgericht einen entsprechenden Antrag gestellt, der auch prompt bewilligt worden ist.

UMTS-Patente sorgen für Reibungen zwischen Motorola und der Konkurrenz

Der Grund für den Rechtsstreit liegt bei einigen Mobilfunk-Patenten, die sich im Besitz von Motorola befinden. Motorola hatte Apple vorgeworfen, die Technologien in diesen Patenten unrechtmäßig verwendet zu haben und forderte daher für deren Verwendung schließlich eine recht horrende Lizenzgebühr in Höhe von 2,25 Prozent des Verkaufspreises eines jeden 3G-Gerätes. Apple jedoch wollte sich dies nicht gefallen lassen und hatte zu einem Gegenschlag gegen Motorola ausgeholt und am gestrigen Montag durchaus Recht bekommen. Das Oberlandesgericht in Karlsruhe hat darüber entschieden, dass Motorola ganz klar gegen geltende FRAND-Bestimmungen verstoßen würde. Denn schließlich würde es sich bei den betreffenden Mobilfunk-Patenten um solche Patente handeln, die inzwischen zum Industriestandard gehören.

25Feb/120

Apple erhält im Kampf gegen Motorola Unterstützung durch Microsoft

In den letzten Wochen haben wir bereits mehrfach über die Patentstreitigkeiten zwischen Motorola und Apple berichtet. Ausschlaggebend für die Klage gegen Apple war die Verletzung eines Patents für eine UMTS-Übertragungstechnik, das sich im Besitz von Motorola befindet. Aufgrund dieser Tatsache hatte Motorola vor dem Mannheimer Landgericht eine Klage gegen den US-amerikanischen Konzern eingereicht und sogar ein Verkaufsverbot für die Geräte gefordert, in denen die Technik zum Einsatz kommt. Das Landgericht in Mannheim verhängte daraufhin kurzzeitig ein Verkaufsverbot für das iPhone 3G, das iPhone 3GS, das iPhone 4 und alle iPad Modelle mit UMTS.

Apple konnte das Verkaufsverbot allerdings abwenden und sollte daraufhin 2,25 Prozent des Umsatzes an Motorola abtreten, der durch den Verkauf der verschiedenen iPhone-Modelle zustande kommt. Doch auch nach dieser Entscheidung kehrt noch immer keine Ruhe ein, denn Apple findet diese Forderung einfach viel zu hoch. Nun erhält der IT-Konzern Unterstützung von Microsoft, da sich der Software-Riese inzwischen ebenfalls zu Wort gemeldet hat und seinerseits Kritik an den überhöhten Lizenzgebühren äußerte, die Motorola für die Verwendung des Patents einfordert.

Microsoft reicht ebenfalls Beschwerde gegen Motorola ein!

Bereits Apple hatte bei der EU-Kommission eine Beschwerde eingereicht und bemängelt, dass sich Motorola bei der Lizenzierung seiner Patente nicht an die FRAND-Bedingungen hält. Denn eigentlich untersagt FRAND (Fair, Reasonable and Non-Discriminatory – auf Deutsch fair und diskriminierungsfrei) Klagen gegen einen Lizenznehmer eines Branchenstandards. Nun folgte Microsoft dem Konzern aus dem kalifornischen Cupertino und reichte ebenfalls eine Beschwerde gegen Motorola ein. Grund für diese Beschwerden waren die überhöhten Lizenzierungsgebühren, die mit 2,25 Prozent deutlich über dem ansonsten üblichen Standard liegen. Erschwerend kommt allerdings noch hinzu, dass Motorola Rechte an Patenten einklagen wollte, die längst durch den internationalen Industriestandard geregelt wurden.

Google und Motorola wehren sich gegen diese Vorwürfe

Dass weder Google noch Motorola diese Kritik annehmen würden, war bereits im Vorfeld abzusehen. Ob die Vorwürfe nun allerdings gerechtfertigt sind oder nicht, wird die EU-Kommission entscheiden müssen. Welche Entscheidung die Kommission trifft und welche Konsequenzen daraus resultieren, bleibt nun abzuwarten.

19Feb/121

Apple sucht im Kampf gegen Motorola Unterstützung bei EU-Kommission

Schon seit Monaten gibt es immer wieder neue Streitpunkte zwischen Apple und Motorola, wie etwa der aktuelle Fall bezüglich der UMTS-Patente von Motorola, der inzwischen nicht mehr nur noch vor Gericht ausgetragen wird. Mittlerweile hat sich Apple sogar an die EU-Kommission in Brüssel gewendet, um dort Unterstützung zu bekommen. Apple wirft Motorola eine Verletzung besonderer Regeln vor. Denn der Inhaber eines Standard-Patents ist gemäß den FRAND-Konditionen (Fair, Reasonable and Non-Discriminatory) dazu verpflichtet, der Konkurrenz angemessene Lizenzen einzuräumen, die fair und angemessen sind. Motorola jedoch fordert von Apple eine Lizenzgebühr in Höhe von 2,25 Prozent des jeweiligen Gerätepreises, was bei unterschiedlich teuren Geräten zu entsprechend ebenfalls unterschiedlichen Lizenzgebühren führen würde. Apple sieht sich hierdurch von Motorola diskriminiert und benachteiligt.

Google verschafft sich Rückendeckung durch Motorola-Übernahme

Erst vor gar nicht langer Zeit hatten sowohl die EU-Kommission als auch die US-Regulierungsbehörde ihre Genehmigung für Motorolas Übernahme durch Google erteilt. Beide haben auch zeitgleich verkündet, man wolle den Umgang mit den Standard-Patenten akribisch genau im Auge behalten. Googles einziger Zweck dieser Übernahme dürfte wohl die Stärkung seines Betriebssystems Android sein. Denn immerhin verfügt Motorola über ein riesiges Arsenal von mehr als 17.000 verschiedenen Patenten und etwa 6.800 Patentanträgen. Immer wieder gab es in der Vergangenheit Verstöße gegen die FRAND-Regeln. So etwa im Fall der Patentklage von Motorola gegen Apple in Bezug auf den Funkstandard GPRS. Auch Samsung hatte schon mehrfach FRAND-Patente gegen Apple eingesetzt.

18Feb/120

Apple gewinnt im Rechtsstreit gegen Motorola um das Slide-to-Unlock Patent

Schon seit mehr als einem Jahr führen Motorola und Apple immer wieder vor den verschiedensten Gerichten rund um die Erdkugel Patenrechtsverfahren. Zurzeit gibt es beinahe jede Woche neue Informationen bezüglich neuer Patentverletzungen – auch heute gibt es wieder Neuigkeiten über die Streitigkeiten zwischen den beiden Konzernen. Denn Apple hat am vergangenen Donnerstag vor dem Münchener Landgericht einen Rechtsstreit gegen Motorola gewonnen, in dem es um ein Patent ging, das sich mit dem Entsperren von Smartphone-Displays befasst. Motorola hatte bei diversen Android-Smartphones eine solche Funktion eingebaut und somit gegen das Patent von Apple verstoßen. Das Münchener Landgericht hat den Vorfall nun untersucht und schließlich zu Gunsten des Unternehmens aus dem kalifornischen Cupertino entschieden und eine Einstweilige Verfügung erlassen. Allerdings hat das Gericht nur in zwei von drei Anklagepunkten für Apple entschieden. Beim Motorola Xoom hatten die Richter keinen Verstoß feststellen können.

Motorola bleibt uneinsichtig

Um die Einstweilige Verfügung durchbringen zu können und ein Verkaufsverbot zu erzielen, muss der US-amerikanische Technologie-Konzern jedoch eine Sicherheitsleistung erbringen. Dadurch ist Motorola gezwungen, die entsprechenden Android-Smartphones vom Markt zu nehmen. Florian Müller von FOSS Patents hatte der Gerichtsverhandlung beigewohnt und im Anschluss an das Verfahren direkt Bericht erstattet. Müller teilte mit, Motorola wolle sich diese Niederlage nicht bieten lassen und in Berufung gehen. Allerdings wolle das Unternehmen dennoch die betreffende Funktion insofern abändern, dass diese weder bei aktuellen noch bei zukünftigen Produkt-Lieferungen Probleme verursacht.

Apple will Klage-Welle gegen Samsung und Google starten

Müller berichtet weiter, dass Apple wegen des Slide-to-Unlock Patents nun auch noch einmal gegen Samsung vor Gericht ziehen will. Auch wenn Google inzwischen ein eigenes Patent zum Entsperren des Displays erarbeitet, bei dem das Display zum Beispiel durch eine Sprachsteuerung entsperrt werden könnte, so könnte das aktuelle Münchener Gerichtsurteil nun auch schon bald bei Samsung und Google für kräftige Magenschmerzen sorgen.

13Feb/120

Apple startet erneut Angriff gegen Samsung und Google

Man könnte denken, es handelt sich um eine unendliche Geschichte. In den letzten Monaten gab es doch eigentlich wahrlich schon genug Patentklagen vor Gericht. Doch Apple, Samsung, Google, Motorola, Nokia und Co. können und wollen es einfach nicht bleiben lassen. Nun hat Apple erneut Klage gegen Samsung eingereicht. Dabei soll es sich wohl um das Galaxy Nexus drehen. Doch da das Samsung Galaxy Nexus nur auf das mobile Betriebssystem Android ausgelegt ist, ist auch der Internetriese Google in vollem Umfang von dieser Klage betroffen.

Apple hat seine neue Patentklage vor dem nordkalifornischen Gerichtsbezirk eingereicht. Dabei handelt es sich um insgesamt zwei Klagen. Eine Klage bezieht sich auf eine einstweilige Verfügung, da gegen insgesamt vier verschiedene Patente verstoßen worden sein soll, die zweite Klage soll sich um deutlich mehr Patente drehen.

Google kann sich diesmal nicht herauswinden

Der Suchmaschinen Gigant Google hatte sich bisher stets vornehm aus den Klagen herausgehalten. Sämtliche Klagen, in denen es um das mobile Betriebssystem Android ging, mussten Samsung, Motorola und Co. alleine vor Gericht durchstehen. Doch es sieht alles so aus, als könnte Google dieses Mal seinen Kopf nicht aus der Schlinge ziehen. Immerhin geht es bei einem Patent, gegen das hier verstoßen werden soll, um die Suchfunktion.

In den Patenten, um die es dieses Mal geht, dreht es sich etwa um die Weiterverwendung beziehungsweise um die Erkennung bestimmter Informationen in E-Mails oder auf Webseiten, wie zum Beispiel um die Erkennung von Rufnummern, die über einen Klick im Telefonbuch des Smartphones abgelegt werden können. Ein anderes Patent beschreibt die Verwendung der Suchfunktion, bei der mehrere Quellen zeitgleich durchsucht werden. Eine solche Funktion bietet etwa die Suchleiste, die sich auf dem Home Screen von Android 4.0 Ice Cream Sandwich befindet. Ein drittes Patent behandelt die automatische Wortvervollständigung, die sich bei einer Eingabe über die virtuelle Tastatur bietet. Und schlussendlich wird auch wieder einmal die Slide-to-Unlock Funktion vor Gericht ausdiskutiert werden müssen, mit welcher das Display des Smartphones entsperrt wird.

In Bezug auf das Patent für die automatische Erkennung von Rufnummern in E-Mails oder auf Homepages hat Apple schon einmal ein Verfahren gegen HTC gewonnen. Daher stehen die Chancen für Apple bei diesem Patent durchaus nicht schlecht.

9Feb/120

Apple muss im Streit um Samsung Galaxy 10.1N erneut in den sauren Apfel beißen

Schon seit einigen Monaten bekämpfen sich der US-amerikanische Technologie-Riese Apple und der südkoreanische Konzern Samsung immer wieder wegen zahlreicher Patentverstöße vor Gericht. Am 31. Januar hatten wir erst erneut darüber berichtet.

Zu Beginn der Verhandlungen hatte das Düsseldorfer Oberlandesgericht entschieden, dass Samsung mit seinem Tablet-PC Galaxy Tab 10.1 eindeutig gegen das Design-Patent von Apple verstößt, da das Gerät dem iPad zu sehr ähnelt. Daraufhin war es Samsung untersagt worden, das Galaxy Tab 10.1 weiterhin in Deutschland zu vertreiben. Doch Samsung wollte sich diese Schlappe nicht gefallen lassen und änderte das Design seines Tablet Computers in Windeseile ab, um einen ausreichenden Unterschied zum iPad zu erreichen. So hatte Samsung eben die Punkte, die in dem Geschmacksmuster von Apples iPad aufgeführt und von Apples Anwälten vor Gericht moniert wurden, entsprechend geändert. Dieses neue Modell, das Samsung Galaxy Tab 10.1N, war am 24. November 2011 auf den Markt gebracht worden und erschien damit gerade noch pünktlich zum Beginn des vergangenen Weihnachtsgeschäfts.

Richter befinden Design des Galaxy Tab 10.1N als ausreichend geändert

Apple ist - wie nicht anders zu erwarten - natürlich auch gegen das geänderte Modell vor Gericht gezogen. Doch die Richter des Düsseldorfer Oberlandesgerichts haben dieses Mal gegen das Unternehmen aus dem kalifornischen Cupertino entschieden. Sie begründeten ihr Urteil damit, dass das Samsung Galaxy Tab 10.1N sich zwar noch immer an das Design des iPad anlehnen würde, sich nun jedoch ausreichend durch bestimmte Design-Merkmale vom Apple Tablet abhebt. So zum Beispiel durch die Verlagerung der Lautsprecher und den breiteren Rahmen um das Displayglas. Eine Verletzung des Geschmacksmusters von Apple sei nun also nicht mehr gegeben.

8Feb/120

Apple fordert geregelte Lizenzgebühren für Patente innerhalb Europas

Erst vor wenigen Tagen hatten wir über die jüngsten Geschehnisse im Bezug auf die stetigen Patentstreits zwischen Apple, Samsung, Motorola und Co. berichtet. So hatte zum Beispiel Motorola vor dem Mannheimer Landgericht Klage gegen Apple erhoben, da der kalifornische IT-Konzern Patente hinsichtlich einer UMTS-Übertragungstechnik, die sich im Besitz von Motorola befinden, verletzt haben soll. Da Apple hierfür keine Lizenz beantragt und schlussfolgernd auch keine Lizenzgebühren gezahlt hatte, forderte Motorola schließlich ein Verkaufsverbot der betroffenen iPhones und iPads innerhalb Deutschlands, dem das Landgericht in Mannheim schließlich stattgegeben hatte. Dieses Verkaufsverbot hatte Apple allerdings bereits innerhalb weniger Stunden wieder außer Kraft setzen können - zumindest wenigstens bis zur Berufungsverhandlung.

Verstößt Motorolas Forderung gegen die FRAND-Bedingungen?

Motorola hat nun von Apple eine Lizenzgebühr in Höhe von 2,25 Prozent des jeweiligen Verkaufspreises des entsprechenden Gerätes gefordert. Apple hält diese Forderung allerdings für deutlich überzogen und ungerechtfertigt. Von der ETSI (European Telecommunications Standards Institute), der europäischen Standardisierungsorganisation, wurden die UMTS-Patente von Motorola in die Mobilfunkstandards übernommen. Die als FRAND bezeichneten Lizenzbedingungen des ETSI sehen allerdings vor, dass diese Patente fair und diskriminierungsfrei erhältlich sein müssen. Bereits im November 2011 hatte sich Apple schriftlich an das ETSI gewendet und um eine allgemeingültige Regelung gebeten.

6Feb/120

Apple soll 2,25 Prozent des iPhone-Umsatzes an Motorola zahlen

Wie wir in einer News vom 5. Februar berichtet haben, hatte der US-amerikanische Elektronik-Riese Apple bei einer Patentklage von Motorola eine herbe Schlappe hinnehmen müssen. Dabei ging es um ein UMTS-Patent, wegen dem Motorola vor dem Mannheimer Landgericht gegen Apple geklagt hatte. Das Unternehmen aus dem kalifornischen Cupertino soll in einigen seiner Geräte eine UMTS-Technologie eingesetzt haben, die in den Patenten von Motorola aufgeführt sein soll. Dies betrifft insbesondere die Smartphones iPhone 3G, iPhone 3GS und iPhone 4 sowie das iPad und das iPad 2.

Allerdings sind hier lediglich die UMTS Versionen betroffen, nicht jedoch die Modelle mit einem Wifi-Modul. Motorola hatte am vergangenen Freitag eine einstweilige Verfügung erwirkt, die Apple untersagte, die besagten Geräte in seinem Online Store zum Verkauf anzubieten. Allerdings wurden die Geräte bereits am selben Abend wieder in den Online Store aufgenommen und wieder zum Verkauf freigegeben.

Apple mit Motorolas Friedensangebot unzufrieden

Nun soll es bereits erste Informationen im Bezug auf mögliche Lösungsansätze geben. Offensichtlich soll Motorola von Apple eine nachträgliche Lizenzierung seiner UMTS-Patente fordern – in Form von 2,25 Prozent des iPhone-Umsatzes. Allerdings soll Apple dieses Angebot von Motorola wohl nicht akzeptiert haben. Der kalifornische Konzern würde die Lizenzgebühren von Motorola schlichtweg als unverschämt hoch empfinden. Zu dieser Einsicht will Apple nun auch die Gerichte in Deutschland bringen. Wir halten Euch in dieser Angelegenheit wie immer auf dem Laufenden.

5Feb/120

Motorola setzt sich durch: Verkaufsverbot für Apple Devices – oder doch nicht?

Und schon wieder gibt es Neuigkeiten in Sachen Patentstreit, bei dem der US-amerikanische Konzern Apple einmal mehr die Hauptrolle spielt. Doch ging dieser Patentkrieg für das Technologie-Unternehmen aus Cupertino dieses Mal nicht so gut aus wie erwartet. Denn das Mannheimer Landgericht hatte im Fall Motorola gegen Apple zugunsten von Motorola entschieden. Somit war es Apple ab diesem Moment untersagt, das iPhone 3G, das iPhone 3GS, das iPhone 4 und auch sämtliche iPad mit UMTS weiterhin in Deutschland zu vertreiben. Apple musste daraufhin die oben genannten Geräte aus dem deutschen Apple Online Store entfernen, was auch prompt durchgeführt wurde. Lediglich das aktuell neuste iPhone 4S war von dieser Klage nicht betroffen.

Ein weiteres Urteil, das in einem zeitgleich verhandelten Verfahren durch Motorola erwirkt werden konnte, betrifft die Push-Funktion von E-Mails innerhalb Deutschlands. So könnte es schon bald sein, dass Apple diesen Dienst hierzulande nicht mehr anbieten darf.

Konnte Apple die Klage abwenden?

Nachdem nun also ganz Deutschland bereits miterleben konnte, wie Apple die von der UMTS-Klage betroffen Smartphones und Tablet PCs im Online Store vom Versand ausgeschlossen hatte, sind diese Produkte zwar noch im Shop vorhanden, allerdings sind diese derzeit nicht zum Versand verfügbar. Deshalb sieht es zurzeit auch so aus, als ob Apple das Verkaufsverbot vor dem Karlsruher Oberlandesgericht hat stoppen können, weshalb es schon bald sein könnte, dass sämtliche iOS Geräte, die über ein UMTS-Modul verfügen, wieder verfügbar sein und auch bestellt werden könnten.