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4Mrz/120

Samsungs Klage gegen Apple geht unentschieden aus

Der stetige Krieg zwischen den beiden Elektronik-Riesen Samsung und Apple wird wohl niemals ein Ende finden. Immer wieder gab es in der jüngsten Vergangenheit einen Patentkrieg nach dem anderen, in dem entweder Apple gegen Samsung klagte, oder aber Samsung gegen Apple vor Gericht zog.

Auch am vergangenen Freitag haben sich die beiden IT-Konzerne wieder vor dem Mannheimer Landgericht zusammengefunden, da das südkoreanische Unternehmen Samsung Klage gegen seinen US-amerikanischen Kontrahenten Apple erhoben hat. Samsung hatte das Technologie-Unternehmen aus dem kalifornischen Cupertino beschuldigt, ein UMTS-Patent, das sich im Besitz der Südkoreaner befindet, verletzt zu haben. Der zuständige Richter hatte in diesem Fall allerdings keinen Verstoß feststellen können und die Klage schließlich abgewiesen. Samsung ging - wie es auch nicht anders zu erwarten war - in Berufung und zog nun vor das Oberlandesgericht in Karlsruhe. Als Antwort auf diese Klage hatte Apple seinerseits Klage gegen Samsung erhoben, da Samsung das „slide-to-unlock“-Patent von Apple verletzt haben soll.

Eine erfolgreiche Woche für Apple

Das Oberlandesgericht in Karlsruhe hat nun allerdings eine Entscheidung getroffen, die wohl weder Samsung noch Apple wirklich gefallen dürfte. Denn die zuständigen Richter haben beide Klagen abgewiesen. Alles in allem war es für Apple allerdings dennoch eine recht erfolgreiche Woche. Denn vor dem Münchener Landesgericht hatte Apple einen Rechtsstreit mit Motorola um die Foto-App für sich entscheiden können. Es bleibt abzuwarten, welche Machtkämpfe die Konzerne in nächster Zukunft noch ausfechten werden.

19Feb/121

Apple sucht im Kampf gegen Motorola Unterstützung bei EU-Kommission

Schon seit Monaten gibt es immer wieder neue Streitpunkte zwischen Apple und Motorola, wie etwa der aktuelle Fall bezüglich der UMTS-Patente von Motorola, der inzwischen nicht mehr nur noch vor Gericht ausgetragen wird. Mittlerweile hat sich Apple sogar an die EU-Kommission in Brüssel gewendet, um dort Unterstützung zu bekommen. Apple wirft Motorola eine Verletzung besonderer Regeln vor. Denn der Inhaber eines Standard-Patents ist gemäß den FRAND-Konditionen (Fair, Reasonable and Non-Discriminatory) dazu verpflichtet, der Konkurrenz angemessene Lizenzen einzuräumen, die fair und angemessen sind. Motorola jedoch fordert von Apple eine Lizenzgebühr in Höhe von 2,25 Prozent des jeweiligen Gerätepreises, was bei unterschiedlich teuren Geräten zu entsprechend ebenfalls unterschiedlichen Lizenzgebühren führen würde. Apple sieht sich hierdurch von Motorola diskriminiert und benachteiligt.

Google verschafft sich Rückendeckung durch Motorola-Übernahme

Erst vor gar nicht langer Zeit hatten sowohl die EU-Kommission als auch die US-Regulierungsbehörde ihre Genehmigung für Motorolas Übernahme durch Google erteilt. Beide haben auch zeitgleich verkündet, man wolle den Umgang mit den Standard-Patenten akribisch genau im Auge behalten. Googles einziger Zweck dieser Übernahme dürfte wohl die Stärkung seines Betriebssystems Android sein. Denn immerhin verfügt Motorola über ein riesiges Arsenal von mehr als 17.000 verschiedenen Patenten und etwa 6.800 Patentanträgen. Immer wieder gab es in der Vergangenheit Verstöße gegen die FRAND-Regeln. So etwa im Fall der Patentklage von Motorola gegen Apple in Bezug auf den Funkstandard GPRS. Auch Samsung hatte schon mehrfach FRAND-Patente gegen Apple eingesetzt.

18Feb/120

Apple gewinnt im Rechtsstreit gegen Motorola um das Slide-to-Unlock Patent

Schon seit mehr als einem Jahr führen Motorola und Apple immer wieder vor den verschiedensten Gerichten rund um die Erdkugel Patenrechtsverfahren. Zurzeit gibt es beinahe jede Woche neue Informationen bezüglich neuer Patentverletzungen – auch heute gibt es wieder Neuigkeiten über die Streitigkeiten zwischen den beiden Konzernen. Denn Apple hat am vergangenen Donnerstag vor dem Münchener Landgericht einen Rechtsstreit gegen Motorola gewonnen, in dem es um ein Patent ging, das sich mit dem Entsperren von Smartphone-Displays befasst. Motorola hatte bei diversen Android-Smartphones eine solche Funktion eingebaut und somit gegen das Patent von Apple verstoßen. Das Münchener Landgericht hat den Vorfall nun untersucht und schließlich zu Gunsten des Unternehmens aus dem kalifornischen Cupertino entschieden und eine Einstweilige Verfügung erlassen. Allerdings hat das Gericht nur in zwei von drei Anklagepunkten für Apple entschieden. Beim Motorola Xoom hatten die Richter keinen Verstoß feststellen können.

Motorola bleibt uneinsichtig

Um die Einstweilige Verfügung durchbringen zu können und ein Verkaufsverbot zu erzielen, muss der US-amerikanische Technologie-Konzern jedoch eine Sicherheitsleistung erbringen. Dadurch ist Motorola gezwungen, die entsprechenden Android-Smartphones vom Markt zu nehmen. Florian Müller von FOSS Patents hatte der Gerichtsverhandlung beigewohnt und im Anschluss an das Verfahren direkt Bericht erstattet. Müller teilte mit, Motorola wolle sich diese Niederlage nicht bieten lassen und in Berufung gehen. Allerdings wolle das Unternehmen dennoch die betreffende Funktion insofern abändern, dass diese weder bei aktuellen noch bei zukünftigen Produkt-Lieferungen Probleme verursacht.

Apple will Klage-Welle gegen Samsung und Google starten

Müller berichtet weiter, dass Apple wegen des Slide-to-Unlock Patents nun auch noch einmal gegen Samsung vor Gericht ziehen will. Auch wenn Google inzwischen ein eigenes Patent zum Entsperren des Displays erarbeitet, bei dem das Display zum Beispiel durch eine Sprachsteuerung entsperrt werden könnte, so könnte das aktuelle Münchener Gerichtsurteil nun auch schon bald bei Samsung und Google für kräftige Magenschmerzen sorgen.

13Feb/120

Apple startet erneut Angriff gegen Samsung und Google

Man könnte denken, es handelt sich um eine unendliche Geschichte. In den letzten Monaten gab es doch eigentlich wahrlich schon genug Patentklagen vor Gericht. Doch Apple, Samsung, Google, Motorola, Nokia und Co. können und wollen es einfach nicht bleiben lassen. Nun hat Apple erneut Klage gegen Samsung eingereicht. Dabei soll es sich wohl um das Galaxy Nexus drehen. Doch da das Samsung Galaxy Nexus nur auf das mobile Betriebssystem Android ausgelegt ist, ist auch der Internetriese Google in vollem Umfang von dieser Klage betroffen.

Apple hat seine neue Patentklage vor dem nordkalifornischen Gerichtsbezirk eingereicht. Dabei handelt es sich um insgesamt zwei Klagen. Eine Klage bezieht sich auf eine einstweilige Verfügung, da gegen insgesamt vier verschiedene Patente verstoßen worden sein soll, die zweite Klage soll sich um deutlich mehr Patente drehen.

Google kann sich diesmal nicht herauswinden

Der Suchmaschinen Gigant Google hatte sich bisher stets vornehm aus den Klagen herausgehalten. Sämtliche Klagen, in denen es um das mobile Betriebssystem Android ging, mussten Samsung, Motorola und Co. alleine vor Gericht durchstehen. Doch es sieht alles so aus, als könnte Google dieses Mal seinen Kopf nicht aus der Schlinge ziehen. Immerhin geht es bei einem Patent, gegen das hier verstoßen werden soll, um die Suchfunktion.

In den Patenten, um die es dieses Mal geht, dreht es sich etwa um die Weiterverwendung beziehungsweise um die Erkennung bestimmter Informationen in E-Mails oder auf Webseiten, wie zum Beispiel um die Erkennung von Rufnummern, die über einen Klick im Telefonbuch des Smartphones abgelegt werden können. Ein anderes Patent beschreibt die Verwendung der Suchfunktion, bei der mehrere Quellen zeitgleich durchsucht werden. Eine solche Funktion bietet etwa die Suchleiste, die sich auf dem Home Screen von Android 4.0 Ice Cream Sandwich befindet. Ein drittes Patent behandelt die automatische Wortvervollständigung, die sich bei einer Eingabe über die virtuelle Tastatur bietet. Und schlussendlich wird auch wieder einmal die Slide-to-Unlock Funktion vor Gericht ausdiskutiert werden müssen, mit welcher das Display des Smartphones entsperrt wird.

In Bezug auf das Patent für die automatische Erkennung von Rufnummern in E-Mails oder auf Homepages hat Apple schon einmal ein Verfahren gegen HTC gewonnen. Daher stehen die Chancen für Apple bei diesem Patent durchaus nicht schlecht.

9Feb/120

Apple muss im Streit um Samsung Galaxy 10.1N erneut in den sauren Apfel beißen

Schon seit einigen Monaten bekämpfen sich der US-amerikanische Technologie-Riese Apple und der südkoreanische Konzern Samsung immer wieder wegen zahlreicher Patentverstöße vor Gericht. Am 31. Januar hatten wir erst erneut darüber berichtet.

Zu Beginn der Verhandlungen hatte das Düsseldorfer Oberlandesgericht entschieden, dass Samsung mit seinem Tablet-PC Galaxy Tab 10.1 eindeutig gegen das Design-Patent von Apple verstößt, da das Gerät dem iPad zu sehr ähnelt. Daraufhin war es Samsung untersagt worden, das Galaxy Tab 10.1 weiterhin in Deutschland zu vertreiben. Doch Samsung wollte sich diese Schlappe nicht gefallen lassen und änderte das Design seines Tablet Computers in Windeseile ab, um einen ausreichenden Unterschied zum iPad zu erreichen. So hatte Samsung eben die Punkte, die in dem Geschmacksmuster von Apples iPad aufgeführt und von Apples Anwälten vor Gericht moniert wurden, entsprechend geändert. Dieses neue Modell, das Samsung Galaxy Tab 10.1N, war am 24. November 2011 auf den Markt gebracht worden und erschien damit gerade noch pünktlich zum Beginn des vergangenen Weihnachtsgeschäfts.

Richter befinden Design des Galaxy Tab 10.1N als ausreichend geändert

Apple ist - wie nicht anders zu erwarten - natürlich auch gegen das geänderte Modell vor Gericht gezogen. Doch die Richter des Düsseldorfer Oberlandesgerichts haben dieses Mal gegen das Unternehmen aus dem kalifornischen Cupertino entschieden. Sie begründeten ihr Urteil damit, dass das Samsung Galaxy Tab 10.1N sich zwar noch immer an das Design des iPad anlehnen würde, sich nun jedoch ausreichend durch bestimmte Design-Merkmale vom Apple Tablet abhebt. So zum Beispiel durch die Verlagerung der Lautsprecher und den breiteren Rahmen um das Displayglas. Eine Verletzung des Geschmacksmusters von Apple sei nun also nicht mehr gegeben.

7Feb/120

Marktforschung bestätigt: Apple ist größer Anbieter von Smartphones

Aktuellen Marktforschungen zufolge soll sich der US-amerikanische Elektronik-Riese Apple zum Ende des vergangenen Jahres durch sein aktuell neustes Smartphone, das iPhone 4S, im Smartphone-Markt ganz nach oben katapultiert haben. Wie berichtet wird, wurden offensichtlich 37 Millionen iPhones verkauft, wobei es sich hierbei jedoch nicht nur um das iPhone 4S handelte, sondern um alle bisher veröffentlichten iPhone Modelle. Dem entgegen stehen - ebenfalls ganz beträchtliche - 36 Millionen Smartphones aus dem Hause Samsung. Die Apple Verkaufszahlen wurden zum Schluss höchst selbst durch den US-Konzern bekannt gegeben. Samsung ist dem leider nicht selbst nachgekommen.

Apple mit 37 Millionen iPhones auf Platz 1

Laut der International Data Corporation IDC, dem weltweit führenden Anbieter von Marktinformationen in der IT-Branche, besitzt Apple auf dem Smartphone-Markt einen Anteil von 23,5 Prozent, der südkoreanische Konzern Samsung insgesamt 22,8 Prozent. Noch im Jahr 2010 konnte Apple den Verkauf von 16,2 Millionen Smartphones verzeichnen, während die Verkaufszahlen von Samsung bei 9,6 Millionen Geräten lagen. Dass Apple das iPhone 4S so kurz vor dem Weihnachtsgeschäft auf den Markt gebracht hatte, dürfte in diesem Zusammenhang ungemein geholfen haben. Auch die recht lange Wartezeit von immerhin 15 Monaten dürfte die Geduld der Apple-Jünger ordentlich auf die Probe gestellt haben, sodass diese nach der Veröffentlichung in eine wahre Euphorie ausgebrochen sind.

Konkurrenz hat es sichtlich schwer

Auf dem dritten Platz befindet sich mit deutlichem Abstand zu Apple und Samsung mit einem Marktanteil von 12,4 Prozent das finnische Unternehmen Nokia. Damit ist der Anteil des ehemaligen Branchenprimus seit dem letzten Jahr erneut deutlich gesunken. Denn 2011 hatte Nokia noch einen Anteil von 27,4 Prozent. Blackberry liegt mit 8,2 Prozent auf Platz 4, relativ dicht gefolgt von HTC mit einem Marktanteil von 6,5 Prozent.

31Jan/120

Samsung darf Galaxy Tab 10.1 auch weiterhin nicht in Deutschland verkaufen

Bereits seit mehr als einem halben Jahr streiten sich die Elektronik-Riesen Apple und Samsung nun schon wegen zahlreicher Patent- und Designverstöße. Am 2. Juli 2011 hatten wir erstmals darüber berichtet, dass Apple eine einstweilige Verfügung für insgesamt vier verschiedene Geräte aus dem Hause Samsung beantragt hatte. Hierbei handelte es sich ursprünglich um die drei Smartphone Modelle Droid Charge, Galaxy S 4G und Infuse 4G sowie um den Tablet Computer Galaxy Tab 10.1. Aber auch das Galaxy Tab 8.9 wurde kurzerhand nachgeschoben. Gerade bei den beiden Galaxy Tab Modellen hatte Apple angeführt, Samsung habe sich in Sachen Design des Tablet PCs zu sehr an dem Design des iPad orientiert und somit gegen dessen Geschmacksmuster verstoßen.

Samsung hat ganz klar gegen Gesetze verstoßen

Apple ist sich sicher, Samsung habe sich mit dem Design der Galaxy Tabs absichtlich am iPad orientiert, um dem ganzen Hype um Apples Tablet PC auch etwas abverlangen zu können, da das iPad Design schließlich auf der ganzen Welt überaus beliebt ist. Samsung würde sich dadurch also nebenbei noch einen immensen Vorteil verschaffen, der nur durch Apples Anstrengungen und Bemühungen möglich sei. Apple hatte daraufhin in Deutschland Klage gegen Samsung eingereicht und schließlich vom Düsseldorfer Landgericht Recht bekommen. Ab diesem Moment durfte das südkoreanische Unternehmen sein Galaxy Tab 10.1 nicht mehr nach Deutschland importieren, woraufhin umgehend am Design gefeilt wurde und letzten Endes ein Galaxy Tab 10.1N auf den Markt gebracht wurde, das sich durch deutliche optische Veränderungen vom monierten Design unterschied.

Düsseldorfer Landgericht entscheidet erneut über Galaxy Tab

Nun wurde der Fall vor dem Düsseldorfer Landgericht erneut verhandelt. Doch auch dieses Mal entschied das Gericht zu Gunsten von Apple, da Samsung ganz klar gegen das Gesetz des unlauteren Wettbewerbs verstoßen habe. Somit ist nun endgültig besiegelt, dass Samsung sowohl das Galaxy Tab 10.1, als auch das Galaxy Tab 8.9, auch in Zukunft nicht in Deutschland vermarkten darf. Aber zum Glück für die Verbraucher hat Samsung ja recht schnell gehandelt und noch vor Weihnachten 2011 das Galaxy Tab 10.1N veröffentlicht.

24Jan/120

Apple zieht wegen Samsung Galaxy Nexus vor Gericht

„Apple und Samsung legen ihre Streitigkeiten bei“ – Was würden wir dafür geben, endlich einmal eine solche News lesen zu können, die auch wirklich wahr ist. Doch, wie zu erwarten war, verläuft das neue Jahr 2012 selbstverständlich genauso, wie das alte Jahr 2011 geendet hat: Mit einer Patentklagewelle zwischen den beiden Elektronik-Riesen Apple und Samsung. Erst am 21. Januar hatten wir darüber berichtet, dass Samsung im Zuge einer Klage gegen Apple vor einem Mannheimer Gericht eine klare Niederlage einstecken musste. Hier hatte Samsung eine Patentklage gegen Apple eingereicht, da sich die Südkoreaner sicher waren, Apple würde gegen geltende Patente bezüglich einer UMTS-Datenfunktechnologie, die sich im Besitz von Samsung befinden, verstoßen und sich die darin beschriebene Technologie zu eigen machen. Allerdings wurde die Klage von den Richtern jäh abgewiesen. Apple hat nun prompt zum Gegenschlag ausgeholt und ebenfalls einige Klagen gegen Samsung eingeleitet, da das südkoreanische Unternehmen erneut gegen Geschmacksmuster von Apple verstoßen würde.

Mannheimer Landgericht hat mit Apple und Samsung alle Hände voll zu tun

Aktuellen Meldungen zufolge hat das Technologie-Unternehmen aus dem kalifornischen Cupertino nun wieder einmal vor dem Mannheimer Landgericht Klage gegen Samsung eingereicht – diesmal wegen dem Samsung Galaxy Nexus. Somit handelt es sich bei dieser Klage also nicht wieder um ein Tablet, sondern um ein Smartphone. Doch geht es nicht um die Hardware, wie es bei beinahe jeder der letzten Klagen der Fall war, sondern nun ist ausnahmsweise einmal die Software an der Reihe. In Anbetracht der Tatsache, dass auf dem Nexus Smartphone das Google Betriebssystem Android 4.0 Ice Cream installiert ist, zieht Apple somit also nicht nur Samsung vor Gericht, sondern auch Google.

Apples „Slide to Unlock“-Patent durch Android 4.0 befleckt

Bei der Klage geht es um die im Herbst 2011 vom US-amerikanischen Patentamt bewilligte „Slide to unlock“ Touch-Geste, mit der auf den Apple Devices der Bildschirm entriegelt werden kann. Gegen eben dieses Patent soll nun beim Galaxy Nexus ein Verstoß vorliegen. Denn auch bei dem Android Betriebssystem 4.0 Ice Cream wird eine solche Funktion verwendet, um den Bildschirm freizugeben.

21Jan/120

Samsung kassiert bei Klage gegen Apple erneut Niederlage

Immer wieder tauchen in den letzten Monaten neue Meldungen im Bezug auf den Rechtsstreit zwischen den beiden Elektronik-Riesen Apple und Samsung auf. Wenn nicht Apple gegen Samsung schießt, wird der Spieß umgedreht und die Südkoreaner begeben sich mit einer neuen Patentklage gegen den Technologie-Konzern aus dem kalifornischen Cupertino vor Gericht. Doch nun musste Samsung eine Niederlage gegen das US-amerikanische Unternehmen hinnehmen.

Samsungs Klage wegen UMTS-Patentverletzung abgewiesen

Der südkoreanische Konzern hatte vor dem Mannheimer Landgericht eine Klage gegen Apple eingereicht, da er erneut ein in Besitz von Samsung befindliches Patent verletzt sah. Dieses Mal ging es um eine bestimmte Technik für den UMTS-Datenfunk. Doch die Mannheimer Richter können in diesem bestimmten Fall keinerlei Verletzung des Samsung-Patents durch Apple erkennen und haben die Klage daher abgewiesen. Die Vertreter von Samsung zeigten sich nach der Urteilsverkündung sichtlich enttäuscht über die Entscheidung der Richter. Außerdem hatte Samsung darauf hingewiesen, dass in Deutschland zurzeit insgesamt drei verschiedene Patentklagen gegen Apple laufen würden. Die UMTS-Klage in Mannheim sei nur eine davon. Zusätzlich würde man sich die Möglichkeit offen halten, gegen dieses Urteil in Berufung zu gehen.

Apple klagt gegen Geschmacksmusterverletzung durch Samsung

Erst am 17. Januar hatte Apple ebenfalls wieder einmal vor einem Düsseldorfer Gericht gegen Samsung geklagt, da Samsung einige Geschmacksmuster von Apple verletzt haben soll. Insgesamt gehe es um zehn verschiedene Smartphones aus dem Hause Samsung, darunter etwa solche Modelle wie zum Beispiel das Samsung Galaxy S2 oder das Samsung Galaxy S Plus. Bis heute ist jedoch leider noch nicht klar, wie diese Klage wohl ausgehen wird. Weder Samsung noch Apple hatten sich eingehender dazu geäußert. Wir halten Euch wie immer auf dem Laufenden, sobald es diesbezüglich etwas Neues gibt.

3Jan/120

Neue Schlagzeilen im Streit Apple gegen Samsung – Koreaner kopieren iPhone 4S Werbespot

Bereits seit mehreren Wochen dauert nun der erbitterte Kampf der beiden IT-Konzerne Apple und Samsung an. Doch nicht nur im eigenen Land, sondern vielmehr weltweit werden weitreichende Rechtsstreitigkeiten ausgetragen, die sich immer wieder aufs Neue um die Verletzung von firmeneigenen Patenten drehen.

So hatte zum Beispiel Apple im vergangenen Jahr etwa in Deutschland und auch in Australien vor den Gerichten gegen Samsung Anklage erhoben, da Apple Geschmacksmuster seines iPad durch das Samsung Galaxy Tab 10.1 verletzt sah. Kurzerhand hatte Apple einen Verkaufsstopp sowie ein Importverbot in die betreffenden Länder vor Gericht erwirken können. Im gleichen Zug hatte Samsung immer wieder gegen Apple geklagt, da sich auch der südkoreanische Technologie-Konzern durch Apple bedroht sah, da das Unternehmen aus dem kalifornischen Cupertino einige, im Besitz von Samsung befindliche Patente verletzt haben soll.

Samsungs Antwort – Dreiste Kopie des iPhone 4S Werbespots?

Schon Ende des Jahres 2011 antworte Samsung auf seine eigene Art und Weise und nahm die Apple Produkte in einem Werbespot für das Galaxy SII so richtig aufs Korn. Doch nun sind die Südkoreaner noch einen Schritt weiter gegangen. Für den aktuellen Werbespot für das Samsung Galaxy Tab 8.9, der in Korea ausgestrahlt wird, bediente sich der südkoreanische Konzern eindeutig an den Ideen aus dem Hause Apple. Denn der Werbespot ähnelt nicht nur dem von Apple für das iPhone 4S, sondern Samsung nahm für diesen Werbefilm auch noch die gleiche Schauspielerin, ein junges blondes Mädchen, unter Vertrag.

Nun kann sich jeder selber eine Meinung darüber bilden, doch betrachtet man die Vorgeschichte der beiden Technologie-Riesen, dann ist es schon schwer, hierbei nur von einem Zufall und keiner Absicht auszugehen.